Symposium von KPÖ und EL am 27. Oktober in Linz
Unter dem Motto "Europa neu diskutieren: Kann Neutralität ein
Sicherheitskonzept für Europa sein?" veranstalten die KPÖ und die
Europäische Linkspartei am Samstag, 27. Oktober 2007, 10 bis 18 Uhr in Linz,
Volkshaus Ferdinand-Markl-Straße 4 ein Symposium mit internationaler
Beteiligung.
Zu den verschiedenen Aspekten des Themas sind bislang Beiträge von Yrjö
Hakonen (Vorsitzender der SKP, Finnland), Waltraud Fritz-Klackl
(KPÖ-Vertreterin im EL-Vorstand), Vratislav Vajnar (KSCM, ehemaliger
Innenminister, Tschechien), Gerald Oberansmayr (Werkstatt Frieden &
Solidarität, Linz), Irmgard Ehrenberger (Internationaler Versöhnungsbund,
Wien), Wolfgang Gehrcke (Außenpolitischer Sprecher der LINKE im Bundestag,
Deutschland) und Michael Geistlinger (Völkerrechtsexperte, Universität
Salzburg) vorgesehen.
Bei diesem Symposium sollen sowohl aus der Sicht neutraler als auch
paktgebundener Länder Fragen wie etwa ob Neutralität nur für einzelne Länder
oder auch für ganz Europa eine mögliche Alternative sein könnte und wie
diese konkret ausgestaltet werden müsste. Beleuchtet werden soll das
Verhältnis linker Parteien und Bewegungen zur offiziellen EU-Außen- und
Sicherheitspolitik und zur NATO-Mitgliedschaft der meisten EU-Länder.
Mit der Lissabon-Strategie will die EU der stärkste Wirtschaftsraum der Welt
werden. Die Entwicklung der EU orientiert damit auf die Entwicklung als
einer mit den USA gleichwertigen Supermacht. In der vorläufig gescheiterten
EU-Verfassung ist die Militarisierung sogar explizit mit globaler
Interventionsfähigkeit und Aufrüstungszwang festgeschrieben. In einem
offensichtlichen Widerspruch dazu steht, dass sich einige kleinere
EU-Mitgliedsländer darunter auch Österreich nach wie vor als neutral
definieren.
Ein wesentlicher Aspekt beim EU-Beitritt Österreichs war die Aussage der
offiziellen Politik, dass dabei der Status der 1955 beschlossenen
immerwährenden Neutralität nicht gefährdet würde. Formal bekennen sich auch
heute noch alle Parlamentsparteien zur Neutralität, auch wenn die faktische
Entwicklung (Teilnahme an der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik,
Ermächtigungsartikel 23f in der Verfassung, Beitritt zur NATO-Partnerschaft,
Beteiligung an Euroarmee und Battle Groups usw.) diese immer mehr zersetzt
hat. Die KPÖ findet sich mit dieser Entwicklung nicht ab, sondern sieht die
Neutralität als Ansatzpunkt zur Entwicklung von Alternativen zur
Militarisierung der EU.
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