
Am 28. September 2008 findet die vorverlegte Nationalratswahl statt. Die KPÖ will auch bei dieser Wahl wieder als linke Alternative zu den etablierten Parlamentsparteien kandidieren. Während den Parlamentsparteien für ihre Kandidatur die Unterschrift von drei Abgeordneten genügt, müssen alle nicht im Nationalrat vertretenen Parteien bundesweit 2.600 (davon in Tirol 200) Unterstützungserklärungen aufbringen um überhaupt auf dem Stimmzettel zu stehen. Diese Unterschriften müssen persönlich vor dem Magistrat oder Gemeindeamt des
Hauptwohnsitzes geleistet werden. Wir ersuchen daher alle um Unterstützung, die
aus grundsätzlichen demokratischen Erwägungen der Meinung sind, dass die KPÖ
auch in Tirol auf dem Stimmzettel stehen soll.
Solche Unterstützungserklärungen können ab dem Stichtag am 29. Juli 2008 bis
spätestens zum Einreichungsschluss am 22. August beim zuständigen Gemeindeamt
bzw. Magistrat des Hauptwohnsitzes abgegeben werden. Da die Zeit zur Aufbringung
der Unterstützungserklärungen sehr kurz ist, ersuchen wir die Erklärung
möglichst gleich nach dem 29. Juli abzugeben.
Formulare für solche Unterstützungserklärungen stehen als PDF als Download (
http://www.kpoe.at/fileadmin/user_upload/nrw_2008/download/NRW_08_ust_tirol.pdf[*1] )
zur Verfügung oder werden auf Wunsch gerne per Post (Anforderung per Post:
KPÖ-Tirol, Gumppstraße 36, 6020 Innsbruck, Telefon (0660) 688 2875, Mail
[email protected],
SMS +43 660 688 2875) übermittelt.
Bei der Abgabe einer Unterstützungserklärung ersuchen wir folgendes zu
beachten:
Voraussetzung für eine Unterstützungserklärung ist die österreichische
Staatsbürgerschaft und das aktive Wahlrecht (Vollendung des 16. Lebensjahres am
Tag der Wahl). Die Unterschrift kann ab dem Stichtag am 29. Juli 2008 vor dem
zuständigen Magistrat bzw. Gemeindeamt des Hauptwohnsitzes geleistet werden.
Bitte in das Formular nur Vor- und Familiennamen, Geburtsdatum und Adresse
eintragen, die übrigen Angaben werden vom Amt ausgefüllt. Besonders wichtig! Die
Unterschrift muss persönlich vor dem Beamten beim Magistrat oder Gemeindeamt
geleistet werden, sonst ist das Formular ungültig. Also nicht vorher
unterschreiben! Bitte zur Unterschriftsleistung unbedingt einen gültigen
Lichtbildausweis (Führerschein, Reisepass, Personalausweis etc.) mitnehmen.
Das bestätigte Formular bitte an die KPÖ (Gumppstraße 36, 6020 Innsbruck)
übermitteln. Unterstützungserklärungen können bis spätestens 22. August 2008
(Einreichungsschluss für Wahlvorschläge) abgegeben werden, wir wollen die
Aufbringung von Unterstützungserklärungen jedoch aus organisatorischen Gründen
spätestens bis 20. August abschließen. Laut Nationalratswahlordnung kann eine
Unterstützungserklärung nur für eine Partei abgegeben werden.