KPÖ kandidiert bei Innsbrucker Gemeinderatswahl

Mittwoch, 9. November 2011 @ 21:06

„Human-Biotope“ für Innsbrucks Bevölkerung gefordert
Mit der Veröffentlichung des „Manifests für ein anderes Innsbruck“ (siehe Anhang) gibt die KPÖ – als bislang einzige nicht im Gemeinderat vertretene Partei – ihre Kandidatur bei der Gemeinde- und BürgermeisterIn-Wahl in Innsbruck bekannt. Spitzenkandidat ist der Linksgewerkschafter Josef Stingl. Da die KPÖ ihre Kandidatur nicht als Partei-, sondern als offene Linksliste versteht, werden auf den folgenden Listenplätzen nicht nur die „üblichen Verdächtigen“ (Sylvia Dürr, Roland Steixner, Rosmarie Thüminger,...) zu finden sein. Sie steht auch parteilosen KandidatInnen zur Verfügung. Die endgültige Listenreihung wird daher erst kurz vorm Einreichen beschlossen. „Fixe Vorgabe ist nur, dass bei uns die Geschlechterfrage wichtig ist und daher die KandidatInnenliste im Reißverschlusssystem erstellt werden muss“, so Stingl.

Inhaltlich verlangt die KPÖ bei der Innsbrucker Gemeinderatswahl „eine Stadt, in der sich alle Menschen frei entfalten und in Würde leben können“. Dazu fordern Innsbrucks KommunistInnen „Lebensräume ohne Lebens(alp)träume“ und „leistbares Wohnen“. „Die Stadtregierung hat die Verantwortung für die EinwohnerInnen und muss dafür Sorge tragen, dass ALLEN EinwohnerInnen ausreichend 'Human-Biotope', also soziale und menschliche Lebensräume zur Verfügung stehen. Das fängt bei den Wohnungen an, reicht über eine Vielfalt von zeitgemäßen Bildungsangeboten (u. a. kostenlosen Kinderbetreuungs- und ganztägigen Gesamtschulangeboten, Räumlichkeiten für alternative Kulturprojekte bis hin zu konsumzwangfreien Freiräumen“, zitiert KPÖ-Bürgermeisterkandidat Josef Stingl aus dem Manifest.

Laut KPÖ braucht Innsbruck auch Kontrolle. Die KommunistInnen wollen ein wachsames Auge im Gemeinderat sein: „Wir stellen den Anspruch auf den Vorsitz im Kontrollausschuss. So kann endlich denen auf den Zahn gefühlt werden, die bislang unbehelligt eine Politik zu Lasten der breiten Mehrheit der Innsbrucker betrieben hat“, stellt Spitzenkandidat Josef Stingl fest: „Zu Demokratie und Kontrolle gehört natürlich auch Transparenz. Wir verpflichten uns daher, unsere Aufwandsentschädigungen dazu zu nutzen die Öffentlichkeit wissen zu lassen, welche Spielchen gerade laufen, wer von welchem Deal profitiert und warum eine Hand die andere wäscht.“

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