Antifa

… meint der Tiroler KPÖ-Sprecher und Graf-Rücktrittsunterstützer Josef Stingl nachdem gestern der 3. Nationalratspräsident MartinGraf sich stolz als „Aushängeschild des RECHTEN akademischen Lagers“ rühmen durfte und damit wieder unbehelligt Werbung für die rechtsextreme Burschenschaft „Olympia“ bei der ja Mitglied ist, machen konnte.

... und „Lieber ein Abzess im After, als ein deutscher Burschenschafter“...

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… skandierten unter anderen die TeilnehmerInnen der zwei Anti-Rechts-Anti-Kommers-Demos. Über 2.000 TeilnehmerInnen, ZuschauerInnen die sich den Demozügen anschlossen und breite Zustimmung von Bevölkerungsteilen gegen die Kommersveranstaltung, bei der der 3. Nationalratspräsident wieder einmal zündelte, sind ein deutliches Zeichen der Zivilgesellschaft gegen Rechts. Unrühmlich von Tiroler Seite, der 1. Landtagspräsident, Ex-Landeshauptmann Herwig von Staa (nahm beim letzten Innsbrucker Kommers noch als Landeshauptmann als Festredner teil) erwies diesmal den rechten bis rechtsextremen Burschenschaftern mit einer schriftlichen Grußbotschaft die Ehr.

Schlimmes ahnt der Tiroler KPÖ-Sprecher Josef Stingl bei der zwei Anti-Kommers-Demos in Innsbruck – nicht seitens der AntifaschistInnen sondern seitens des Innsbrucker Nazi-Mobs und seitens der Vertretung der Staatsgewalt.

von Josef Stingl

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"Vom 19. bis 21. Juni rauft sich ein elitärer Haufen schlagender Burschenschafter zu einem Kommers in Innsbruck zusammen, sie rechnen mit 1000 TeilnehmerInnen. Das Motto „200 Jahre Tiroler Freiheitskampf“ nutzen sie um den Kampf der Tiroler Bauern gegen französische Truppen und die Aufklärung, den Südtirolterrorismus der 1950er und 60er Jahre und die „deutsche Kulturnation“ zu heroisieren.

Als Veranstalter dieses illusteren Rechtsfestivals fungieren die Innsbrucker Burschenschaften Brixia und Suevia. Die Suevia beispielsweise ehrt auf ihrem Denkmal Hermann Lausegger, einen NS-Mörder und aktiv Beteiligten am Novemberpogrom 1938 in Innsbruck. Auf der Homepage der Suevia wird von der "Niederlage im Jahre 1945" und der "Siegerwillkür der Alliierten" gesprochen. Die 1900 wegen Antisemitismus verbotene Brixia wiederum wurde 1952  als "Lebensbund deutschstämmiger Akademiker" reaktiviert. Die Brixia stellte zu Beginn der 60-er Jahre gemeinsam mit der Wiener Olympia das organisatorische Zentrum der zweiten, nun mehrheitlich rechtsextremistisch motivierten Terrorwelle in Südtirol dar.

KPÖ-Stellungsnahme zum Grauzone-Ausschluss aus dem p.m.k.

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Seit kurzem ist klar, dass die Grauzone aus der p.m.k ausgeschlossen werden soll. Wir können diesen Schritt der p.m.k-Führung nicht nachvollziehen. Es ist uns unverständlich, warum hier in vorauseilendem Gehorsam gegenüber den regionalen Medien, die die p.m.k. als Feindbild und als Sündenbock für die Gewalt in den Bögen auserkoren haben, der Versuch gemacht wird, sich an eben diese Medien anzubiedern.

von Josef Stingl

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Bundeskanzler und Außenminister haben den Dritten Nationalratspräsidenten Martin Graf (FP) wegen seiner jüngsten Entgleisung gegen den Präsidenten der Israelitischen Kultusgemeinde, Ariel Muzicant, zum Rücktritt aufgefordert. Rechtlich gibt es derzeit nämlich keine Möglichkeit der Abwahl. Nationalratspräsidentin Barbara Prammer fordert daher, dies künftig zu ermöglichen. Das wollen die schwarzen Regierungspartner aber nicht.

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Graf wurde wider besseren Wissens zum NR-Präsidenten gewählt: Auch er kam mit der blauen Kornblume - dem Erkennungszeichen der illegalen Nationalsozialisten - zur Angelobung

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Auf der Homepage des „Ring Freiheitlicher Jugend Tirol“ wird für 25. September die Veranstaltung: „LGF Auer spricht über Julius Evola: Menschen in Mitten von Ruinen“ im Hotel Central beworben. (http://www.rfj-tirol.at/index.html). Der Tiroler KPÖ-Spitzenkandidat Josef Stingl hat heute bei der Bundespolizeidirektion und der Staatsanwaltschaft Innsbruck Anzeige gegen den „RFJ-Tirol“ und dessen Landesgeschäftsführer Johannes Auer eingebracht. Stingl stuft die Veranstaltung als Verbreitung rechtsextremistischen, faschistischen Gedankenguts und möglicherweise Wiederbetätigung ein und hat auch die Geschäftsführung des Hotels Central über den Inhalt der Veranstaltung informiert, damit diese den Veranstaltungsraum storniere.

KPÖ: Das Naheverhältnis der FPÖ zu Rechtsextremismus auch in Tirol dokumentiert

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„Nullzuwanderung, Asyl auf Zeit und Anhaltezentren für AsylantInnen“, das verlangt der FPÖ-Spitzenkandidat DDr. Werner Königshofer, dafür wollen er und Hauser nicht auf die Dornenkrone beim Festzug 2009 nicht verzichten.

Julian Nothdurfter: „Mich als ´Rädelsführer` zu bezeichnen ist absurd“

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Nach den spontanen Protesten von AntifaschistInnen bei der gestrigen FPÖ-Kundgebung am Franziskanerplatz ist heute, Freitag, von juristischen Folgen die Rede. Konkret droht einigen AntifaschistInnen eine Anzeige, unter anderem dem KJÖ/KPÖ-Spitzenkandidaten Julian Nothdurfter.

Ermittlungen des Verfassungsschutzes gegen eine „Initiative OÖ DemokratInnen gegen Kommunismus und Linksextremismus“ die angeblich ihren Sitz in Linz hat verlangt die KPÖ im Zusammenhang mit der Verbreitung einer verleumderischen Aussendung dieser „Initiative“. Da diese „Initiative“ ein Google-Mailkonto benutzt informierte die KPÖ Google und ersuchte um Überprüfung.