Pressespiegel

„Human-Biotope“ für Innsbrucks Bevölkerung gefordert

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Mit der Veröffentlichung des „Manifests für ein anderes Innsbruck“ (siehe Anhang) gibt die KPÖ – als bislang einzige nicht im Gemeinderat vertretene Partei – ihre Kandidatur bei der Gemeinde- und BürgermeisterIn-Wahl in Innsbruck bekannt. Spitzenkandidat ist der Linksgewerkschafter Josef Stingl. Da die KPÖ ihre Kandidatur nicht als Partei-, sondern als offene Linksliste versteht, werden auf den folgenden Listenplätzen nicht nur die „üblichen Verdächtigen“ (Sylvia Dürr, Roland Steixner, Rosmarie Thüminger,...) zu finden sein. Sie steht auch parteilosen KandidatInnen zur Verfügung. Die endgültige Listenreihung wird daher erst kurz vorm Einreichen beschlossen. „Fixe Vorgabe ist nur, dass bei uns die Geschlechterfrage wichtig ist und daher die KandidatInnenliste im Reißverschlusssystem erstellt werden muss“, so Stingl.

Von Sylvia Dürr, KPÖ

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Die (schlauen) Ratten verlassen das sinkende Euroschiff. Ihre Hinterlassenschaften sind marode Länder, obwohl deren Einwohner zum großen Teil brav gearbeitet haben. Rettungsschirme (welch ein Wort- gegen sauren Pleiteregen!?) sollen nur aufgespannt werden, wenn die Sparpaketsauereien durchgesetzt werden in Form von Entlassungen und Kürzungen bis zu einem Drittel des Gehalts im öffentlichen Dienst.

Tiroler Luft../ÖBB fahren mit LKW.. TT, 15.Okt.

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Pikanterweise liest man auf derselben Seite, dass die ÖBB mit LKWs statt mit dem Zug fahren, während die Tiroler Luft heuer wieder dicker geworden ist. Feinstaub-, Stickstoffmonoxid-, Stickstoffdioxidwerte bewegen sich in den letzten Jahren jojomäßig auf und ab, je nach Wetter-(Inversions)lage, Autobahnnähe oder Ortsumfahrung.

KPÖ: „Haben sich damit Grüne und Freiheitliche kaufen lassen?“

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„Meine Verwunderung hat sich gelegt“, erklärt Josef Stingl, KPÖ-Innsbruck heute zur einstimmigen Beschlussvorlage zurr Änderung des Innsbrucker Stadtrechts. Denn immer wieder geben Grüne, aber auch Blaue „Oppositions“politikerInnen Statements zum Abschaffung des Proporzes ab: „Nach dem 2. Weltkrieg mag es sinnvoll gewesen sein, dass alle Parteien in einer Konzentrationsregierung vertreten waren. Mittlerweile ist der Proporz aber zu einem Synonym für Stillstand, Freunderlwirtschaft und Mauschelei“, beispielsweise der Kärntner Grüne-LAbg. Rolf Holub und „Die Abschaffung des Proporzes wäre kein Aufwand, der auch nur zu irgendeiner Verzögerung bei der Erledigung anderer Aufgaben führen könnte“, der burgenländische FP-Landesparteisekretär Géza Molnár noch heuer im Sommer.

Doch, Abtreibungen sind Aufgabe öffentlicher Krankenanstalten. Und geltendem Recht muss Rechnung getragen werden (TT.4.8.11).

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Dass die ÖVP heute mehr denn je am Gängelband der Kirche hängt, ist bekannt. Der Gesundheitsminister und die SPÖ liegen richtig. Nur: Autonome Frauen, KommunistInnen, linke SozialdemokratInnen, die mit Unterschriftensammlungen und Aktionen viel dazu beitrugen, dass dieses Gesetz geschaffen werden konnte, kritisierten bereits 1975 die fehlenden Rahmenbedingungen.

Von Roland Steixner (KPÖ)

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Als bekannt wurde, dass sich nun der selbsternannte Hüter der österreichischen Neutralität, Heinz-Christian Strache, zu Verhandlungen mit Gaddafi und den Rebellen empfohlen hatte, war das nicht weiter verwunderlich. Immerhin hat die FPÖ schon immer ein gutes Verhältnis zu diversen Schurken im Nahen Osten gezeigt. Insofern tritt er in die Fußstapfen eines Jörg Haider, der ebenfalls ins Beduinenzelt des libyschen Machthabers (der offiziell keine Macht hat) gepilgert war. Auch das Verhältnis zwischen zwischen den Mullahs und der FPÖ ist nicht gerade ein feindseliges. Das hindert die FPÖ aber weder daran, in Österreich massiv gegen Muslime zu wettern, noch sich für die israelische Siedlerbewegung auszusprechen und das Existenzrecht Israels zu proklamieren (http://derstandard.at/1291454237482/Strache-in-Israel-bei-Konferenz-gegen-islamischen-Terror). Auch Chavez und andere linke Ikonen Lateinamerikas erhalten mitunter Lob aus FPÖ-Kreisen (http://www.ots.at/presseaussendung/OTS_20080111_OTS0075/strache-und-vilimsky-gratulieren-hugo-chavez-zur-erfolgreich-eingefaedelten-freilassungsaktion-zweier-geiseln-in-kolumbien). Welche Politik strebt er denn damit an? Ist da eigentlich eine Linie zu erkennen? Welche Motivationen stecken hinter diesen sonderbaren Allianzen und Sympathiebekundungen?

<b>Sehr geehrte Damen und Herren!
</b><hr>
Bis jetzt bin ich &#8211; trotz mancher politischer Auffassungsunterschiede &#8211; immer davon ausgegangen, dass sich die &#8222;Tiroler Tageszeitung&#8220; und mit ihr HerausgeberInnen, Chefredaktion, JournalistInnen und MitarbeiterInnen, uneingeschränkt zur Republik und deren Verfassung und Gesetze bekennt.

Expolizeichef Guatemalas in U-Haft

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In was für einem widerlichen Sch..Unrechtstaat leben wir eigentlich? Inhuman genug geriert sich die sogenannte Schubhaft, bei der unschuldige Menschen eingekerkert werden, nur weil ihr einziges Vergehen darin besteht, nicht den richtigen Pass zu besitzen. Nun erfährt der brave Bürger auf derselben STANDARDSeite, dass es auch ganz anders geht: Da wird ein Mörder, seines Zeichens Expolizeichef von Guatemala, ohne weiteres ins Erstaufnahmezentrum Thalham aufgenommen nach positivem Asylbescheid mit anschließendem Aufenthalt in einer Innviertler Gemeinde.

Griechenland und Portugal, die zwei exponierten Länder Europas, habens derzeit schwer. Sie werden nicht nur als PIGS beschimpft (Portugal, Irland/Italien, Griechenland, Spanien), sondern müssen nun privatisieren auf Teufel komm raus. Das ist zumindest auch der Wille der neuen selbsternannten Scharfrichterin dieser "Schlendrian"- Staaten, unsere neu designierte Finanzministerin, Schreckschraube Fekter. Ihr reicht es offenbar nicht, jahrelang den Asylwerbern die Hölle heiß gemacht zu haben, jetzt tobt sie sich auf anderem Terrain aus. Den Gürtel enger schnallen, nix mehr griechischer Wein gemütlich in der Taverne unter schattigen Bäumen, sondern noch mehr malochen, heißt die Devise. Warum gehen die Griechen und Portugiesen auf die Straße? Weil sie ahnen, was noch alles auf sie zukommt.

Bündnisdemo am 1. Mai, Treffpunkt ist in Innsbruck der Landhausplatz um 11:00 Uhr

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Unter dem Diktat des EU-Stabilitätspakts und einer entfesselten Sparpolitik werden unsere Löhne und Gehälter real gekürzt und uns die Lasten für die Krise des marktwirtschaftlichen Systems aufgedrückt.
Die Zeit ist reif, kompromisslos gegen Sparwahn, Sozialabbau und Arbeitslosigkeit zu kämpfen!

2011 feiert der Internationale Frauentag seinen 100. Geburtstag. Nach wie vor und vielen Bereichen zunehmend sind Frauen von ungleicher Bezahlung, fehlenden Lebenschancen, prekären Arbeitsverhältnissen und häuslicher Gewalt betroffen und unterdrückt.
Die Zeit ist reif, Diskriminierung und gesellschaftliche Unterdrückung von Frauen und patriarchale Gewalt zu beseitigen!