Sozial

Liebe Genossinnen und Genossen, liebe Freundinnen und Freunde

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Im Vorjahr meinte der Tiroler WKO-Präsident Dr. Jürgen Bodenseer bei seiner Neujahrsansprache, dass die weltweite Finanzkrise uns in Tirol nur sehr abgeschwächt trifft. Wörtlich orakelte er: „..., dass die wirtschaftlichen Turbulenzen mehr Chancen als Gefahren für den Standort Tirol bringen werden.“ Heute, ziemlich genau ein Jahr später, wissen wir, dass seine Neujahrswünsche nur für ganz wenige – wie beispielsweise dem Swarovski-Clan – zugetroffen sind. Der kann sich wirklich freuen, weist doch die aktuelle Forbes-Liste einen zehnprozentigen Vermögenszuwachs auf 2,2 Milliarden Euro aus.

"Die Tiroler Arbeitslosenraten entwickelen sich kontinuierlich nach oben. Der Tiroler Paradebetrieb Swarovski hat in den letzten Jahren viel für diese Entwicklung beigetragen", kritisiert der landespolitische Sprecher der KPÖ-Tirol. Josef Stingl. Die öffentliche Hand, sprich Bund und Land seien für Gegenstategien gefordert. Stingl erwarte sich daher Widerstand gegen die sich häufenden Kündigungswellen bei Swarovski.

“Sie sind auf der Suche nach einem freien Heimplatz in Tirol? Sie können herausfinden, in welchem der über 80 Wohn- und Pflegeheime in Tirol derzeit ein freier Platz (gestaffelt nach Kurzzeit- Übergangs- und Langzeitpflege) angeboten werden kann“, bewirbt die Plattform aller Tiroler Wohn- und Pflegeheime - ARGE Tiroler Altenheime ihre begrüßenswerte Homepage www.heimplaetze.at. Beim meinem heutigen Versuch auf besagter Homepage einen Pflegeplatz ausfindig zu machen, musste ich feststellen, dass weder für die Kurzzeit- noch für Langzeitpflege auch nur ein einziger Pflegeplatz in ganz Tirol zu finden ist.

1,5 Prozent und einmal 32 Euro extra für kleine PensionistInnen sind der PensionistInnenindex?
Von Josef Stingl

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„Die Statistik spricht klare Worte: So sind etwa 34 Prozent der AlleinerzieherInnen armutsgefährdet und 23 Prozent der Einpersonenhaushalte. An nächster Stelle folgen TirolerInnen mit Pflichtschulabschluss ohne Lehre und Menschen über 65 Jahre“, so die „TT“ am 25.11.2009. Laut besagten Artikel setze SP-Soziallandesrat Gerhard Reheis bei der Armutsbekämpfung auf das soziale Netz.

Menschen statt Profite! Gemeinsam gegen Rechts! Für internationale Solidarität!

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Auch dieses Jahr rufen die Kommunistische Partei (KPÖ), und der Gewerkschaftliche Linksblock (GLB) im Bündnis mit anderen Organisationen zur 1.Mai-Demonstration in Innsbruck auf:

... und einen guten Rutsch ins Jahr 2009

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Ein Jahr geht, ein neues kommt,
unverändert bleiben die Probleme.
Hinnehmen - Widerstand ist zwecklos?
Alleine sind wir machtlos,
gemeinsam sind wir stark,
Solidarität ist unsere Macht
gegen Ausgrenzung,
Sozialabbau und Privatisierung!

Stingl: "Die 750 gekündigten MitarbeiterInnen werden`s ihr danken!"

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"Unverschämt" bezeichnet Josef Stingl, Tirols KPÖ-Listenerster bei den kommenden Nationalratswahlen, Fiona Swarovskis Puls4-Sozialtipps. "Würde nicht die Existenz von hunderten Menschen betroffen sein, dann müsste man über soviel präpotent vorgetragene Dummheit schon lachen. Aber, immerhin wurden bei Swarovski-Wattens heuer schon 450 Männer und Frauen gekündigt und bis zum Jahresende sollen ihnen noch weitere 300 folgen. Und das ist noch nicht das Ende."

Nach den heutigen Polizeistaatsforderungen von VP-Inneministerin Fekter und SP-NRin Wurm spielte das Thema Sicherheit auch bei einer KPÖ-Pressekonferenz eine primäre Rolle. Allerdings geht es dem Tiroler KPÖ-Spitzenkandidaten Josef Stingl um Soziale Sicherheit: Wenn die Menschen in sozialer Sicherheit leben könnten dann wären viele Probleme gelöst. Dem ist aber nicht der Fall, es fehlt der Jugend an Perspektiven – Alkohol und Drogen sind die Folge. Auch der Arbeitsmarkt bietet alles andere als Sicherheit. Die Arbeitslosigkeit steigt bei uns – Kündigungswellen wie bei Swarovski lassen die Menschen um ihren Arbeitsplatz zittern. Dazu kommt die Teuerungswelle bei den Lebens- und Wohnkosten. Viele wissen Mitte des Monatas nicht mehr wie sie Heizen oder was sie Essen sollen.“

Stingl: Dort wo KPÖ drinnen ist, kommt sozialeres heraus

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Als einen großen Erfolg verbucht die KPÖ Steiermark den heute erzielten Erfolg im Sozialausschuss des steirischen Landtages. Der Vorstoß zur Abschaffung des Pflegeregresses konnte gegen die Stimmen der ÖVP dahingehend erweitert werden, dass die Regresspflicht für alle Empfänger von Sozialhilfe abgeschafft wird, also auch für jene Personen, die sie so genannte offene Sozialhilfe beziehen. Die SPÖ wollte ursprünglich nur den Pflegebereich vom Regress ausnehmen, KPÖ-Sozialsprecherin LAbg. Claudia Klimt-Weithaler brachte den KPÖ-Antrag ein, den Regress generell abzuschaffen. "In Tirol schaffte gestern der Landtag nur den Fall des Kinderregresses, und dies nur bei der Fianzierung der stationären Pflegaufenthalte", so der Tiroler KPÖ-Spitzenkandidat Josef Stingl.

"Im Land Van Staa, Gschwentner und Platter, bei der Gemeinde Wattener Bürgermeister Troppmair und Co., alle haben sie `ihren` Tiroler Paradebetrieb - Swarovski - verteidigt. Selbst als klar war, dass 450 Arbeitsplätze flöten gehen, waren wir KommunistInnen die Bösen, die Swarovski mit unserer Agitation nur schlecht reden wollten. Jetzt kriegen Tirols Spitzenpolitiker die Rechnung präsentiert. Nochmals 300 Arbeitsplätze werden vernichtet. Zusammen immerhin 12 Prozent der Gesamtbeschäftigtenzahl!", erklärt heute Josef Stingl, Tiroler KPÖ-Spitzenkandidat zur neuerlichen Kündigungswelle bei Swarovski.