Sozial

Jubelmeldungen über Arbeitsmarktentwicklung demaskiert

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"Die Jubelmeldungen von Landes- und BundespolitikerInnen zur Entwicklung am Arbeitsmarkt werden durch Beispiele wie die jetzt angekündigten Kündigungen bei Swarovski in Wattens ad absurdum geführt", stellt der Tiroler KPÖ-Sprecher Josef Stingl fest. Zunächst 200, jetzt sogar bis zu 400 Beschäftigte sollen nach der Ankündigung der Firmenleitung ihren Job verlieren, bei dem davon betroffenen Stammpersonal der 6.700 Beschäftigten in Wattens macht sich Unsicherheit breit, manche haben sogar Angst in Krankenstand zu gehen, wie ein Betriebsrat berichtet.

Auch dieses Jahr rufen die Kommunistische Jugend (KJÖ) und die Kommunistische Partei (KPÖ) im Bündnis mit einigen anderen Organisationen zur 1.Mai-Demonstration in Innsbruck auf. "Wir werden wie gewohnt ganz vorne zu finden sein", kündigt Julian Nothdurfter, Vorsitzender der KJÖ-Innsbruck an.

KPÖ und GLB bereiten wieder einen innovativen Auftritt vor, wie etwa letztes Jahr, als sie unter dem Motto "Ausverkauf stoppen" mit Einkaufswägen auf die Straße ging.

Geschichte, Hintergründe und Aktualität der US-Blockade gegen Cuba.

Informations- und Diskussionsveranstaltung mit Stefan Krenn (ÖKG-Oberösterreich)

Mittwoch, 12. März 2008, 18.30 Uhr
Innsbruck, Gumppstraße 36

Es freut, die "große" SPÖ hat sich von uns (KPÖ und GLB) Anleihe geholt. LAbg. Josef Auer will mit einem Tiroler Volksbegehren direkte - und verbindliche - Mitbestimmungsmöglichkeiten in Tirols Gemeinden schaffen. Wir unterstützen ihn, sind aber verwundert, warum dies SPÖ nicht sofort in Angriff nimmt: Sie ist in Tirol immerhin Regierungspartei!

Ein Kommentar von Josef Stingl

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Wer in Österreich pflegebedürtig wird, wird zum Sozialhilfefall und muss dafür auch noch unsoziale Hürden überwinden - in jedem Bundesland andere. In Tirol gibt’s eine Vermögensgrenze von 4.000 Euro - bis zu der Summe muss alles (Sparbuch, Auto, aber auch Haus und Wohnung) veräußert werden, erst dann beteiligt sich das Land bei den Pflegekosten. Zum Vergleich in Niederösterreich und Vorarlberg wurden solche mit Jahresbeginn abgeschafft. Echte Vermögen kräftig zu besteuern ist aber verpönt.

Nächstes Tiroler Hindernis der Regress - nicht nur für die Betroffenen, sondern auch ihre Eltern, Kinder und EhepartnerInnen werden zur Kassa. Sozialhile wird so zu einem - zwar zinsenlosen - Landeskredit mit Zwangsbürgschaft für die Angehörigen! Ähnlich Unsoziales gibts neben Tirol, nur mehr in Burgenland, Kärnten und der Steiermark.

Unerwartete KPÖ- Unterstützung für SP-Klubobmann Ernst Pechlaner

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"Es freut uns, dass Pechlaner sich Anleihe von seinen steirischen KPÖ-Klubobmannskollegen Ernest Kaltenegger geholt hat, und sich die steirische KPÖ-Kampagne gegen das kleine Glücksspiel ( http://spielsucht.kpoe-steiermark.at) als Vorbild genommen hat. In Tirol ist ihm dafür im Kampf gegen die Profiteure der Spielsucht die Unterstützung der KommunistInnen sicher", meldet sich Josef Stingl (KPÖ) zu Wort.

Zahlreiche LeserInnen sehen in der Tageszeitung "Der Standard" eine positive Alternative zu den von Mediaprint und Moser-Konzern beherrschten Medienmarkt. Mit ihren MitarbeiterInnen geht aber "Der Standard" offensichtlich nicht anderers um, als die Tiroler Tageszeitung, Krone oder Kurier: Die Standard-Geschäftsführung hat die Arbeitsverträge ihrer Tirol-Korrespondenten, Hannes Schlosser und Benedikt Sauer, gekündigt.

Zwei Drittel der notwendigen Stimmen erreicht

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("fairSORGEN!-PA) Innsbruck, 19.10.2007 - Erfolgsbilanz zieht Josef Stingl. "Die Initiative wird jetzt vom Gewerkschaftlichen Linksblock (GLB), von Grünen, vom Verein imZoom.info, von der KPÖ und der Österreichischen BürgerInneninitiative Daheim statt Heim unterstützt. Immerhin sind bereits zwei Drittel der notwendigen Unterstützungsunterschriften von engagierten Tirolerinnen und Tiroler auf ihren zuständigen Gemeindeamt geleistet worden.

Stingls erste Bilanz zum Volksbegehrens-Einleitungsverfahren: "Zufrieden, aber es liegt noch viel Arbeit vor uns!"

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Seit Mitte Mai läuft das - für ein Jahr angesetzte - Einleitungsverfahren für das Tiroler Volksbegehren "fairSORGEN". Gefordert wird die Abschaffung der Regressbestimmungen im Tiroler Grundsicherungs- und Grundversorgungsgesetz.

"Die Armutskonferenz. Netzwerk gegen Armut und soziale Ausgrenzung" spricht von der Armutsfalle Regress. Und außer Wien und Salzburg haben alle Bundesländer diese Armutsfalle in ihren Wohlfahrtsgesetzen versteckt. "Nur, soziale Hilfe, die zurückbezahlt werden muss, ist unsozial. Pflegeplätze, für die Angehörige bezahlen müssen, sind unfair. Regress ist Armut per Gesetz", meint dazu der Initiator des Volksbegehrens "fairSORGEN "Josef Stingl. Unterstützt wird diese Initiative derzeit von den Organisationen Gewerkschaftlicher Linksblock (GLB), dem Verein "imzoom.info" und der KPÖ-Tirol.

Am 01.05.2007 fand in Innsbruck anläßlich des internationalen Kampftages der ArbeiterInnen und Angestellten die alljährliche Demonstration zum Tag der Arbeit statt. KPÖ und Gewerkschaftliche Linksblock (GLB) forderten mit ihrer Aktion mit Einkaufswagen "Ausverkauf stoppen - Privatisierung ist Enteignung!" Außerdem warben sie für ihr Volksbegehren "fairSORGEN!"