Wahlen

KPÖ: Der Personalabbau dient nur zur Optimierung des Profits

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„Swarovski versucht sich in der Quadratur des Kreises“, kommentiert Josef Stingl, Spitzenkandidat der KJÖ/KPÖ-Jugendliste (KPÖ) im Wahlkreis Innsbruck, die nächtliche Sitzung der Kristallkonzernherren Swarovskis. „Hier wird uns weisgemacht, dass es zu keinen Kündigungen kommt, und eh nur befristete Verträge auslaufen. Nur, wurde diesen KollegInnen bei der Einstellung nicht versprochen, dass im (kapitalistischen) Normalfall - das heißt kein Krankenstand, fleißig, willig und gehorsam - ihr Dienstverhältnis nach Ablauf der Befristung ohnehin in ein unbefristetes übergeht?“

Am 05.05.2008 fand, anlässlich der Landtagswahlen, eine Diskussionsveranstaltung im Bezirk Osttirol statt. Diese Diskussionsrunde wurde von der Tiroler Tageszeitung veranstaltet und es wurden auch von allen Listen die jeweiligen Spitzenkandidat eingeladen mit Ausnahme des 18 jährigen Schülers Lukas Haslwanter der für die KJÖ/KPÖ-Jugendliste kandidiert.

"Unerwartet deutlich hat sich die Diözese Innsbruck von den Inhalten der Christenpartei distanziert. Dieser Umstand ist unglaublich wichtig, da damit deutlich gemacht wird, dass viele Gläubige die Ansichten der Christenpartei keineswegs teilen", erklärt der Schwazer Spitzenkandidat der Jugendliste der KJÖ/KPÖ, Roland Steixner.

KPÖ urgiert Barrierefreiheit in öffentlichen Einrichtungen

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"Ein Beispiel wie weit manche öffentliche Einrichtungen noch vom Anspruch der Barrierefreiheit entfernt sind ist die Bezirkshauptmannschaft Kitzbühel", darauf macht Gertude Koppauer, KPÖ-Spitzenkandidatin im Wahlkreis Kitzbühel, im nunmehr anlaufenden Wahlkampf für die Landtagswahl 2008 aufmerksam.

Obwohl sich das gerade von Menschen mit Behinderungen häufig frequentierte Sozialamt im Gebäude der BH Kitzbühel im dritten Stock befindet gibt es dort weder einen Lift noch sonstige Einrichtungen die Gehbehinderten den Zugang erleichtern würden. Bezeichnenderweise ist die Informationsstelle, bei welcher Behinderte eventuell Hilfe anfordern können, auch im ersten Stock untergebracht. Die KPÖ fordert daher eine Überprüfung aller Ämter und öffentlichen Einrichtungen in Tirol in Hinblick auf deren Barrierefreiheit und leichte Zugänglichkeit für Behinderte und ein konkretes Programm für entsprechende Maßnahmen.

Mehr als 1200 Menschen folgten laut Polizeiangaben dem Aufruf eines Bündnisses von verschiedenen linken Organisationen zur 1.Mai-Demonstration in Innsbruck. An der Spitze des Demonstrationszuges fand sich der Block der Kommunistischen Jugend Österreichs (KJÖ), dem sich spontan auch einige Passanten und einige Aktivisten der Grünen Jugend Telfs anschlossen.

von Roland Steixner, KPÖ-Spitzenkandidat im Wahlkreis Schwaz

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Als ob es nicht schon reichen würde, dass es mit ÖVP und FPÖ eine Parteien auf dem Wählermarkt gibt, die als selbsternannte Hüterinnen der Familie das Adoptionsrecht für Homosexuelle aufs heftigste bekämpfen und um jeden Preis eine Gleichstellung gleichgeschlechtlicher Partnerschaften mit der Ehe verhindern wollen, nein, bei der kommenden Landtagswahl tritt eine Formation mit dem Namen „Die Christen“ in ganz Tirol an.

Grün-Abgeordnete unterstützen KPÖ-Kandidatur

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Als großen politischen Erfolg bewertet KPÖ-Bundessprecher Mirko Messner, dass die KPÖ erstmals seit 1961 bei der Tiroler Landtagswahl am 8. Juni 2008 flächendeckend in allen neun Wahlkreisen auf dem Stimmzettel als linke Alternative zu den etablierten Parteien zu finden sein wird.

Von: Josef Stingl

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Die ÖVP hat zwei Listen, auf der SPÖ-Liste wird der ÖGB-Chef "liquidiert", der BZÖ-Recke Westenthaler kündigt vor einem Monat ein Bündnis mit dem Tiroler Ex-FPÖ-Chef und Ex-BZÖ-Mitglied Tilg an, um jetzt wieder abzuspringen und die Kandidatur zu nichte zu machen. Noch ein Ex-Blauer sorgt für Aufsehen, er sucht Unterstützungsuntschriften via Preisausschreiben.

"Stimmenkauf" wirft der Zustellungsbevollmächtigte der Jugendliste von KPÖ und KJÖ, Josef Stingl, der Liste Tirol vor."Wechselbergers Unterstützungsunterschriften müssen für ungültig erklärt werden!" Zwar halten wir KommunistInnen die Unterstützungsunterschrften für unnötig, da am Wahltag ohnehin die WählerIn entscheidt wer im Landtag sitzt oder nicht sitzt, nur die derzeitige Gesetzeslage ist eine Andere. Die Tiroler Wahlordnung verlangt sinngemäß, dass WahlwerberInnen genügend UnterstützerInnen finden müssen um überhaupt bei der Wahl antreten zu können."

Jugendliste der KPÖ/KJÖ: Landesweite Kandidatur gesichert - SpitzenkandidatInnen fix - Umverteilung von REICH zu ARM dringend notwendig

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„Hannes, Hannes ein Sprichwort lautet, den Bären nicht das Fell abzuziehen, bevor er noch erlegt ist“, kommentiert Josef Stingl (KPÖ) die vorm Sonderparteitag geäußerten Packlerei-Landeshauptmanns-Gelüste Hannes Gschwentners. Denn der Wahlausgang ist offen, am bürgerlichen, am rechten Rand, versuchen neben der ÖVP und Dinkhauser noch fünf Parteien die Unterschriften für die Kandidatur zu Stande bringen.