Braunauer Bürgermeister wegen Antifa-Unterstützung denunziert
- Donnerstag, 24. April 2008 @ 07:57
Konkret werden die Kommunistische Jugend als Organisatorin und verschiedene weitere Gruppen als Unterstützerinnen der Antifa-Demo vom 19. April als „verfassungsfeindlich“ und „linksextrem“ denunziert. Die Unterstützung durch Bürgermeister Gerhard Skiba (SPÖ) und die Stadtgemeinde als Wahrnehmung des antifaschistischen Verfassungsauftrages, festgeschrieben im NS-Verbotsgesetz und um Staatsvertrag, wird als „empörende Schande“ und „schwerer Imageschaden“ diffamiert.
Die KPÖ vermutet, dass es sich bei der auch dem Dokumentationsarchiv des Österreichischen Widerstandes (DÖW) nicht bekannten „Initiative“ um eine neuerliche Tarnbezeichnung des illegalen neonazistischen Bundes Freier Jugend (BFJ) – der sich nach der Verhaftung seiner Führungskader im Frühjahr 2007 die im Mai in wegen NS-Wiederbetätigung vor Gericht stehen in Auflösung befindet – handelt. Der mit der FPÖ-Jugendorganisation Ring Freiheitlicher Jugend (RFJ) personell eng verfilzte BFJ hat schon wiederholt versucht seine neonazistischen und fremdenfeindlichen Aktivitäten durch ähnliche Tarnbezeichnungen zu legitimieren.
