Angefüttert! Vollgefressen!
- Freitag, 24. Februar 2012 @ 15:28
Sowohl das „Mietgeschenk“, als auch dieses „Jagd-Sponsoring“ sind im Anti-Korruptionsgesetz als „Tatbestand des Anfütterns“ definiert (und verboten); gilt jedoch - auf Betreiben der ÖVP hin, derzeit für Abgeordnete des Nationalrats und des Landtags nur mehr bedingt...
Switak könne man, laut Stingl. nach derzeitiger Gesetzeslage gerade noch eine moralische Verfehlung vorwerfen: „Und wir wissen ganz genau, dass dies die schwarzen Seelen der 'Schwarzmander' Tirols nicht im geringsten berührt. So ist auch eine geschlossene Parteinahme dieser Seilschaft für solche Vorfälle im Allgemeinen, und für Switak im Besonderen durchaus verständlich.“
„Doch Vorsicht, Herr Switak ihre Jagd- und Wohnfastenzeit ist gefährdet.“ Nach den Erkenntnissen im Korruptions-Untersuchungsausschuss wollen jetzt Bundes-SPÖ und -ÖVP die Anti-Korruptionsbestimmungen wieder verschärfen; und das „Anfütterungsverbot“ für PolitikerInnen wieder einführen. „Offensichtlich 'natürlich' wieder mit gewissen Schleichwegen und Hintertürchen, wie man der verbalen Fadenscheinigkeit leicht entnehmen kann...“, befürchtet Stingl abschließend.
