Morgen ab 15.00 werden die KommunistInnen in Wattens Swarovski MitarbeiterInnen und BewohnerInnen über die Widersprüche des Personalkürzungsprogramm von Swarovski Wattens informieren. Auf der einen Seite wurden schon im ersten Quartal des heurigen Jahres 170 befristete Arbeitsverhältnisse nicht verlängert. 280 Arbeitsplätze sollen jetzt noch zusätzlich abgebaut werden. Bei insgesamt 6.000 Beschäftigten, bedeutet dies ein Minus von 7 Prozent aller Arbeitsplätze.

Andererseits hatte der Konzern im Vorjahr einen Umsatz von 2,56 Milliarden Euro hatte und am Standort Wattens wurde der größte Teil dieser Wertschöpfung erwirtschaftet. „Swarovski“ gehört zu den reichsten Tiroler Familien und hat ein Vermögen von 2,2 Milliarden Euro in einer Privatstiftung steuerschonend versteckt.

Zuwanderung? „Ja, aber nur wenn sie integrationswillig sind“, ist das Standardargument unserer Regierung. „Integration bedeutet Herstellung eines Ganzen, Erneuerung. Integration beschreibt einen dynamischen, lange andauernden und sehr differenzierten Prozess des Zusammenfügens und Zusammenwachsens. Dieser Prozess besteht aus Annäherung, gegenseitiger Auseinandersetzung, Kommunikation, finden von Gemeinsamkeiten, Feststellen von Unterschieden und der Übernahme gemeinschaftlicher Verantwortung zwischen Zugewanderten und anwesender Mehrheitsbevölkerung“, heißt es bei Wikipedia.

Wollen das ÖVP und SPÖ? Nein, sie wollen Assimilation, also die völlige Anpassung der ZuwanderInnen an unsere Sprache, unsere Strukturen, unsere Kultur, unsere Religion, unsere ... In Prinzip nichts anderes als die FPÖ-Slogans „Patriotismus (Nationalismus) statt Islamismus“ oder „Glockenklang statt Muezzingesang“.

Solidarität für die DemonstrantInnen vor dem ORF-Landesstudio

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„Weder die Wiedereinführung des Club 2 noch die wenigen kritisch angehauchten Wochensendungen können hinwegtäuschen, der ORF - und das als öffentlich rechtlicher Rundfunksender - zensuriert, ja manipuliert“, meint Josef Stingl (KPÖ) zur Nichteinladung zur heutigen Pressestunde. „Das Argument des ORF, nur die Parteien, die 2003 in den Landtag gewählt wurden, berücksichtigt zu haben, zeigt diese zensuristische Meinungsmanipulation sehr deutlich: Handelt es sich doch bei den Ausgeschlossenen auch um legal zugelassene WahlwerberInnen.“

Am 1. Juni 2008 wird im ORF-Landesstudio Tirol eine regionale Pressestunde mit den Spitzenkandidaten zur Tiroler Landtagswahl abgehalten. Die Chefredaktion des ORF, immerhin ein öffentlich rechtlicher Sender, teilt die WahlwerberInnen in erste und zweite Klasse ein. Die sogenannten Landtagsparteien dürfen reden, noch nicht im Landtag vertretene Parteien sollen schweigen.

Stingl (KPÖ): Verantwortlicher Chefredakteur Sailer soll gehen

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„Im Ostblock wird zensuriert argumentierte der ORF ständig in Zeiten des Realsozialismuses, und zensuriert selbst schlimmer als es im Ostblock je möglich gewesen wäre“, erklärt Josef Stingl (KPÖ-Tirol) die Nichteinladung dreier Spitzenkandidaten zur Tiroler Pressestunde am 1. Juni. „Das ORF-Argument nur Landtagsparteien einzuladen ist lächerlich, oder gibt’s für den ORF-Tirol-Chef-Redakteur Christoph Sailer WahlwerberInnen erster und zweiter Klasse? Bei so einer demokratiepolitischen Einstellung, die dem öffentlichen Informationsauftrag widerspricht, empfehle ich Herrn Sailer den ORF rasch zu verlassen.“

KPÖ: Was machen Arbeitkammer und Gewerkschaft?

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„Wenig Verständnis“, zeigt Josef Stingl, Spitzenkandidat der KJÖ/KPÖ-Jugendliste im Wahlkreis Innsbruck mit den Kritiken am Ärztestreik. „Diese Berufsgruppe kämpft wenigstens gegen die Verschlechterungen, die ihren Berufstand betrifft. Wo bleibt aber der Protest von Arbeiterkammer und Gewerkschaft gegen die Gesundheitsreform. Für deren Mitglieder bedeutet diese `Reform´ den Einstieg in die Zerstörung des Sozialversicherungssystems.“

KPÖTierrechtlerInnen haben wie alle AktivistInnen, die sich für eine gerechtere Welt einsetzen, mit massiven Repressionen zu kämpfen. Wir KommunistInnen kennen diese nur zu gut selbst und erklären uns selbstverständlich solidarisch mit den TierschützerInnen.

Mit einem Aufkleber als Persiflage* auf die FPÖ-Plakate und als Antwort auf das wüste RFJ-Mobbing** unseres Spitzenkandidaten Julian Nothdurfter reagiert die Jugendliste von KJÖ/KPÖ. "RFJ-Hanslwanter liegt falsch, wenn er meint dass Personen, die gegen gewählte Vertreter der FPÖ demonstrieren, nichts in der Politik verloren hätten. Strache agiert diskriminierend, Strache agiert menschenverachtend, Strache agiert ausländerfeindlich, Strache agiert rassistisch und er pflegt seine Kontakte zu rechtsextremistischen und neonazistischen Gruppierungen“, erklärt dazu KPÖ-Sprecher Josef Stingl. „Braune Flecken gehören beseitigt. Seine Auftritte daher mit „Nazi raus"-Sprüchen zu skandieren ist Widerstand. Wehret den Anfängen lautet ein alter Spruch der Linken!“

Benzinpreis Rekord – Protest geplant!

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Die Treibstoffpreise für Diesel und Benzin explodieren. Nach unserem alten Geld 20 Schilling der Liter ist schon erreicht. Die Märkte flippen aus. Voriges Jahr 2007 machten die Mineralölfirmen sagenhafte 417 Milliarden Euro Gewinn. Das wird heuer weiter nach oben gehen.

KJÖ/KPÖ: Beschimpfungen wie `Gesindel´ und `Bagasch´ lassen wir nicht auf uns sitzen, verlangen öffentliche Entschuldigung!

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Hüttenwirt und Gemeindevorstand der Liste „Arbeit und Wirtschaft Prägraten“, Hansjörg Unterwurzacher hat registriert, dass seit 1961erstmals wieder die KPÖ, mit ihrer gemeinsamen Jugendliste mit der KJÖ auf dem Stimmzettel zu finden ist. Wir wollen der Öffentlichkeit seine - unter der Email-Adresse [email protected] - als Gemeindevorstand gezeichnetes Mail nicht vorenthalten: