Die KPÖ startet am 8. September 2006 in Tirol ihren Wahlkampf. Zum Thema „Umverteilung jetzt - Pflegenotstand benden“ ziehen die KanditatInnen der KPÖ mit einem Pflegebett durch Innsbruck.

Von Rosmarie Thüminger

Gewalt an Frauen gibt es schon seit Menschengedenken, wie dieses Zitat beweist, und sie trifft durchaus auch „edle Weiber“ oder Tirolerinnen. So gibt es seit 25 Jahren das Autonome Tiroler Frauenhaus. Wie kam es dazu, und warum soll diese wichtige bewährte Einrichtung nun plötzlich nicht mehr förderwürdig sein?

Von Roland Steixner

Als auf dem Innsbrucker Maiaufmarsch alle Kräfte links der SPÖ auftraten, war - abgesehen von der türkischen Linken und der KPÖ - gerade auch eine Bewegung sehr präsent, die als autonom oder anarchistisch bezeichnet werden kann. Für eine moderne KPÖ ist es unumgänglich, sich auch mit anarchistischen Positionen ernsthaft auseinanderzusetzen.

Kommentar von Sylvia Dürr

Ein fünftes Gymnasium in Innsbruck ist in Planung, behaupten zuständige Stadt-PolitikerInnen schon seit geraumer Zeit, wie z. B. Christine Oppitz-Plörer von der Bürgermeisterliste „Für Innsbruck“. Allerdings mit dem kleinen Nachsatz, dass dessen Eröffnung nicht vor 2009 über die Bühne gehen wird.

Buchbesprechung von Rosmarie Thüminger

Argument-Verlag, € 11,00 - Die Innsbrucker Wissenschaftlerinnen Erna Appelt und Alexandra Weiss haben ihr vergriffenes Buch nun in zweiter Auflage herausgebracht.

Unter dem Schlagwort „Globalisierung“ wird den europäischen Wohlfahrtsstaaten der Kampf angesagt und die Idee der sozialen Rechte als veraltete Ideologie diffamiert. Der dringende und berechtigte Wunsch der Menschen nach sicheren Arbeitsplätzen und einem planbaren Leben wird als konservatives Hängen an Althergebrachten geschmäht, Flexibilisierung als Fortschritt verkauft.

Der Landesvolksanwalt hat in den Angelegenheiten der Landesverwaltung und der mittelbaren Bundesverwaltung jedermann auf Verlangen Rat zu erteilen und Beschwerden entgegenzunehmen. [Zuständigkeit] Am Mittwoch den 30. August 2006 hat der Tiroler KPÖ-Zustellungsbevollmächtigte dem Volksanwalt Sachverhaltsdarstellung und Beschwerden betreffend der Beugung des §27 der NRWO 1992, der Verletzung der Gewerbeordnung und der Missachtung des Datenschutzes seitens der Stadtgemeinde Innsbruck eingebracht.

Der ORF berichtete in der Sendung "Tirol heute" und titelt heute in tirol.ORF.at "KPÖ im Clinch mit der Landeshauptstadt". Die Tiroler Tageszeitung berichtet heute kurz unter: "KPÖ schaltet Volksanwalt ein".

Die Nr. 2 der Innsbrucker Rundschau liegt druckfrisch vor. Diesmal in der Innsbrucker Rundschau: Von Roland Steixner "Pluralistisches links der SPÖ", von Rosmarie Thümiger "Gewalt an Frauen" und "Altern in Würde oder Altern als Bürde", von Monika Himsl "Billig, willig und fremd...", von Sylvia Dürr "Das fünfte Gymnasium in Innsbruck - eine Illusion?" und natürlich die vieles zur Nationalratswahl 2006.

Lesen Sie nach: Hier die Innsbrucker Rundschau als pdf-Dokument zum runterladen.

 

Die KPÖ wird beim Landesvolksanwalt Beschwerde gegen das Vorgehen der Gemeinde Innsbruck einreichen. Sie sieht einen Verstoß gegen den Datenschutz.

Banderole privater Firma
Die KPÖ hatte in Innsbruck das Wählerevidenzverzeichnis angefordert, das jeder wahlwerbenden Gruppe zusteht. Das 4.000 Seiten umfassende Konvolut wurde dann in einem Karton mit der Werbebanderole einer privaten Firma ausgesandt. Die KPÖ sieht dadurch den Datenschutz in Gefahr.

Am Mittwoch wird die KPÖ deshalb Beschwerde wegen der Verletzung der Gewerbeordnung und der Missachtung des Datenschutzes einbringen.

http://tirol.orf.at/stories/132887/

 

Die Tiroler Landes- und Regionalwahlisten zur Nationalratsahl am 1. Oktober 2006.

26. August 2006

ACHT ZUR WAHL
Acht Parteien treten zur Nationalratswahl an. Für die ÖVP bastelt Kanzler Schüssel an einem Rekord: die längstgedienten Minister der Welt. Die SPÖ schlüpft in die Opferrolle. Die Roten sind die ersten, die von einer Bank ausgeraubt wurden. Die Grünen sind froh, dass die KPÖ die „schöne Marxistin“ Glawischnig nicht abgeworben hat. Die KPÖ hat mit dem Ruf nach einer 30-Stunden-Woche zwar ein massentaugliches Programm, aber kein Geld es unter die Leute zu bringen. Das kommt davon, wenn man das Kapital nur liest und es nicht vermehrt. Vermehrt haben sich, zur Verwirrung aller, die Freiheitlichen. Bleibt HP Martin. Der wird auf Stimmen von Menschen hoffen, mit denen er sich noch nicht zerstritten hat. (aheu)